Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der schrif UG (haftungsbeschränkt), Landvogtstr 5, 86156 Augsburg (nachfolgend "Anbieter") und deren Kunden (nachfolgend "Nutzer") in Bezug auf die Nutzung der VendorBee-Software (nachfolgend "Software").

1.2 Handelsregister: HRB 32437 Registergericht: Amtsgericht Augsburg
Vertreten durch: M. Haris Butt
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 317935598

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

1.4 Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

2.1 Der Anbieter stellt dem Nutzer eine Vendor-Management-Software mit Billbee-Integration zur Verfügung. Die Software wird ausschließlich als SaaS-Lösung (Software as a Service) über das Internet bereitgestellt.

2.2 Die Software darf ausschließlich von einem Unternehmen und mit einem Billbee-Account genutzt werden.

2.3 Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem zwischen den Parteien vereinbarten Tarif gemäß dem individuellen Angebot des Anbieters.

2.4 Der Anbieter ist berechtigt, die Software kontinuierlich weiterzuentwickeln und zu verbessern. Updates und Änderungen werden dem Nutzer in geeigneter Form mitgeteilt.

2.5 Die Nutzung der Software setzt eine erfolgreiche Implementierung voraus. Die Implementierung erfolgt nach Vereinbarung und gegen separate Vergütung.

3. Nutzungsrechte und -beschränkungen

3.1 Der Nutzer erhält das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht, die Software im vereinbarten Umfang zu nutzen.

3.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt:

  • Die Software über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen
  • Die Software Dritten zugänglich zu machen
  • Die Software zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder zu dekompilieren
  • Die Software für mehr als ein Unternehmen zu nutzen
  • Mehr als einen Billbee-Account zu integrieren

3.3 Bei Verstößen gegen die Nutzungsbeschränkungen behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang zur Software zu sperren und den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

4. Fair Use Policy

4.1 Die Nutzung der Software unterliegt einer Fair Use Policy, die je nach Tarif unterschiedliche Beschränkungen vorsieht.

4.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei Überschreitung der Fair Use Policy:

  • Den Dienst temporär einzuschränken
  • Die Systemleistung zu drosseln
  • Zusätzliche Gebühren zu erheben
  • Den Vertrag außerordentlich zu kündigen

4.3 Die Anzahl der API-Aufrufe zu Billbee unterliegt dynamischen Beschränkungen, die sich jederzeit ändern können.

5. Technische Voraussetzungen und Systemverfügbarkeit

5.1 Zur Nutzung der Software benötigt der Nutzer:

  • Einen aktiven Billbee-Account
  • Einen Internetzugang mit ausreichender Bandbreite
  • Einen modernen Webbrowser (aktuell unterstützte Version) auf einem Windows- oder Mac-System
  • Aktuelle Sicherheitsupdates und Virenschutz

5.2 Die Bereitstellung und Wartung dieser Voraussetzungen liegt in der Verantwortung des Nutzers.

5.3 Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 99,99% im Jahresmittel, ausgenommen sind:

  • Geplante Wartungsarbeiten
  • Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters
  • Höhere Gewalt
  • Störungen im Internet
  • Ausfälle der Billbee-API

5.4 Da jeder Kunde eine dedizierte Datenbank nutzt, können Verfügbarkeitseinschränkungen individuell auftreten.

6. Support, Wartung und Pflege

6.1 Der Standard-Support erfolgt ausschließlich über das Ticketsystem des Anbieters zu den üblichen Geschäftszeiten.

6.2 Die Reaktionszeit beträgt maximal 48 Stunden an Werktagen, ohne dass dies eine garantierte Lösungszeit darstellt.

6.3 Nicht vom Standard-Support umfasst sind:

  • Schulungen und Einweisungen
  • Individuelle Anpassungen
  • Vor-Ort-Support
  • Telefonischer Support
  • Fehler durch unsachgemäße Nutzung

6.4 Zusätzliche Supportleistungen können gegen separate Vergütung vereinbart werden.

6.5 Wartungsfenster werden dem Nutzer mit angemessener Frist im Voraus angekündigt.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

7.1 Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Tarif gemäß individuellem Angebot.

7.2 Die einmaligen Implementierungskosten werden individuell festgelegt und sind vor Projektbeginn zu zahlen.

7.3 Die laufenden Gebühren sind monatlich im Voraus zu entrichten und werden per Lastschrift eingezogen.

7.4 Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten zu ändern. Bei Preiserhöhungen von mehr als 5% hat der Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht.

7.5 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt:

  • Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen
  • Den Zugang zur Software zu sperren
  • Den Vertrag außerordentlich zu kündigen

7.6 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

8. Vertragslaufzeit und Kündigung

8.1 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate, sofern nicht anders vereinbart.

8.2 Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Vertragsende.

8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8.4 Kündigungen bedürfen der Schriftform.

8.5 Nach Vertragsende:

  • Erlöschen alle Nutzungsrechte
  • Wird der Zugang zur Software gesperrt
  • Hat der Anbieter das Recht, die Daten des Nutzers zu behalten
  • Erfolgt eine Löschung der Daten nur auf ausdrückliche Anfrage
  • Besteht kein Anspruch auf Datenexport

9. Domains und Subdomains

9.1 Der Nutzer kann eine Wunsch-Subdomain beantragen.

9.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor:

  • Domainanfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen
  • Die Domainvergabestrategie jederzeit zu ändern
  • Bestehende Domains bei Bedarf zu ändern
  • Anstößige oder bereits vergebene Domains abzulehnen
  • Bei Rechtsverletzungen die Domain zu sperren

9.3 Der Nutzer garantiert, dass seine Wunsch-Subdomain keine Rechte Dritter verletzt.

10. Datenschutz und Datensicherheit

10.1 Alle Daten werden ausschließlich auf Servern in Deutschland (Hetzner) gespeichert.

10.2 Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Datensicherheit.

10.3 Backups werden täglich erstellt und für 7 Tage aufbewahrt.

10.4 Ein Datenexport bei Vertragsende ist nicht vorgesehen.

11. Gewährleistung und Haftung

11.1 Der Anbieter gewährleistet die Funktionsfähigkeit der Software im Rahmen der vereinbarten Beschaffenheit.

11.2 Mängel sind unverzüglich über das Ticketsystem zu melden.

11.3 Der Anbieter haftet nicht für:

  • Probleme mit dem Billbee-Account des Nutzers
  • Ausfälle oder Einschränkungen der Billbee-API
  • Datenverluste aufgrund höherer Gewalt
  • Schäden durch unsachgemäße Nutzung
  • Verlust von Daten bei der Übertragung
  • Indirekte Schäden und Folgeschäden
  • Entgangenen Gewinn

11.4 Die Haftung ist beschränkt auf:

  • Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
  • Im Übrigen auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden
  • Der Höhe nach auf den 12-fachen Betrag der monatlichen Vergütung

11.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Vertraulichkeit

12.1 Die Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über:

  • Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse
  • Technische und organisatorische Informationen
  • Kundeninformationen
  • Preise und Konditionen

12.2 Die Vertraulichkeitspflicht gilt auch nach Beendigung des Vertrags.

13. Referenzen

13.1 Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzer als Referenzkunden zu nennen und dessen Logo zu verwenden, sofern der Nutzer nicht widerspricht.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Augsburg.

14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

14.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

15. Streitschlichtung

15.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

15.2 Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: Dezember 2024